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Mediation sehr erfolgreich!

"Gerichtsnahe Mediation" sehr erfolgreich !

Das seit Mai 2004 laufende Modellprojekt der gerichtsnahen Mediation in der Hessischen Verwaltungsgerichtsbarkeit war am Verwaltungsgericht Darmstadt sehr erfolgreich. Insgesamt 121 Klage- und Eilverfahren wurden von den Mediatoren bearbeitet. In 77 Fällen konnte nach Zustimmung aller Beteiligten ein Mediationsgespräch durchgeführt werden. Davon wurden 57 Verfahren, das sind 74 Prozent, mit einer gütlichen Einigung beendet, in neun weiteren Fällen (rund 12 Prozent) schlossen die Beteiligten eine Teilvereinbarung ab. Die Fälle stammten aus unterschiedlichen Rechtsgebieten. Es wurden Verfahren aus dem Bau- und Umweltrecht, dem Straßenverkehrs-, dem Beamten-und dem Schulrecht bearbeitet. Der Hessische Rechnungshof hat das Modellprojekt anlässlich einer sogenannten Orientierungsprüfung im November 2006 als sinnvolles Mittel der außerprozessualen Konfliktlösung bezeichnet und die Einführung auch in anderen Gerichtszweigen empfohlen.

Die Gerichtsnahe Mediation bietet den Beteiligten eines anhängigen Klage- oder Eilverfahrens neben der gerichtlichen Streitentscheidung und dem richterlichen Vergleich die Möglichkeit an, ihren Konflikt in einem Mediationsgespräch einvernehmlich zu lösen. Das Mediationsverfahren ist ein freiwilliges Verfahren, bei dem ein entsprechend ausgebildeter neutraler Vermittler (Mediator) die Beteiligten in einem nichtöffentlichen Verfahren dabei unterstützt, eigenverantwortlich eine eigenständige und einvernehmliche Lösung ihres Konflikts zu erarbeiten. Der Mediator ist dabei nicht für die inhaltliche Lösung des Konflikts, sondern im Wesentlichen für die Form und Struktur und den organisatorischen Ablauf des Mediationsverfahrens verantwortlich.

Die gerichtsnahe Mediation am Verwaltungsgericht Darmstadt wird von zwei fachlich fortgebildeten Richtern durchgeführt, die als Mediatoren nur in den Verfahren tätig werden, die nicht in ihren richterlichen Zuständigkeitsbereich fallen. Nach den Erfahrungen der Mediatoren ist gerichtsnahe Mediation insbesondere in Fällen geeignet, in denen der anhängige Rechtsstreit den Konflikt der Beteiligten sowohl in personaler als auch in sachlicher Hinsicht nur teilweise erfasst. Beispielweise können in bau- oder umweltrechtlichen Verfahren auch Nachbarn beteiligt oder zivilrechtliche Fragen erörtert werden. Besonders geeignet ist gerichtsnahe Mediation auch in Fällen, in denen Behörden und Bürger dauerhaft in Kontakt stehen und im Rahmen der Mediation die Gelegenheit erhalten, ihre zukünftige Zusammenarbeit nachhaltig zu verbessern. Durch die Inanspruchnahme der Mediation entstehen keine zusätzlichen Gerichtskosten, da die Mediation an den hessischen Verwaltungsgerichten als zusätzliches Angebot an die Beteiligten nicht Teil des Verwaltungsstreitverfahrens ist. Allerdings haben die Beteiligten die im Rahmen des Mediationsverfahrens entstehenden außergerichtlichen Kosten (wie Anwalts- und Fahrtkosten) selbst zu tragen.

Die Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer führt derzeit im Rahmen einer wissenschaftlichen Begleitforschung eine Befragung der Teilnehmer zur Effizienz und Akzeptanz der Mediation in der Justiz im Verhältnis zu herkömmlichen Gerichtsverfahren durch. Erste Ergebnisse werden Ende des Jahres erwartet.

Pressesprecher: Richter am VG  Gasper
64295 Darmstadt
Havelstraße 7 Telefon (06151) 12 60 90
Telefax (06151) 12 60 49
E-Mail: verwaltung@vg-darmstadt.justiz.hessen.de


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