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Zirkus ja – aber nur ohne sibirische Tiger

Darmstadt, den 18.10.2016

Die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Darmstadt hat den Antrag eines Zirkusbetreibers, die Stadt Reinheim im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, mit dem Zirkus einen Nutzungsvertrag über ein Zirkusgastspiel auf der Grünfläche hinter dem Bolzplatz in Reinheim-Spachbrücken (an der Kreuzstraße) für den Zeitraum vom 21.10.2016 bis zum 23.10.2016 ohne Beschränkung der mitzuführenden Tiere (einschließlich vier sibirischer Tiger) abzuschließen, am 17. Oktober 2016 abgelehnt.

Die Grünfläche wird von der Allgemeinheit regelmäßig als Parkplatz und für Veranstaltungen verschiedener Art genutzt. Sie wurde in der Vergangenheit auch für Zirkusgastspiele zur Verfügung gestellt. Aufgrund einer Anfrage erhielt der Zirkus am 8. August 2016 eine Erlaubnis, die Fläche für ein Gastspiel mit nicht gefährlichen Wildtieren zu nutzten. Nachdem die Gemeinde davon erfuhr, dass neben der normalen Zirkusvorstellung auch ein Gastspiel eines Subunternehmers mit vier sibirischen Tigern stattfinden sollte, widerrief sie die Erlaubnis zur Nutzung der Grünfläche.

Die 3. Kammer lehnte den Antrag, die Grünfläche für ein Zirkusgastspiel ohne Beschränkung der mitzuführenden Tiere zur Verfügung zu stellen, ab, weil der Zirkus die Vorführung von Raubtierdressuren gar nicht zum Gegenstand seines Antrags gemacht hatte. Mit dem gerichtlichen Eilverfahren könne nur die Erlaubnis für ein Zirkusgastspiel erreicht werden, für das man zuvor eine Erlaubnis bei der Gemeinde beantragt habe. Da der Antrag keine Erlaubnis für ein Gastspiel mit gefährlichen Wildtieren beinhaltet habe, könne daher auch keine entsprechende Erlaubnis durch Einschaltung des Gerichts erstritten werden.

Außerdem habe die Gemeinde bei der Vergabe von Veranstaltungsplätzen einen weiten Gestaltungsspielraum und könne die Vergabe des Platzes zulässigerweise auf eine Veranstaltung ohne Raubtiere beschränken.

Gegen die Entscheidung kann Beschwerde zum Hessischen Verwaltungsgerichtshof eingelegt werden.

Dr. Klaus Dienelt
Pressesprecher

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