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Klage einer türkischen Staatsangehörigen auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis gegen die Stadt Rüsselsheim zurückgewiesen

Das Verwaltungsgericht Darmstadt weist die Klage einer türkischen Staatsangehörigen auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis gegen die Stadt Rüsselsheim zurück.

Die Klägerin, die im März 2005 mit einem Besuchervisum zu ihren im Bundesgebiet lebenden Töchtern eingereist ist und sich seit dem 05.04.2005 illegal im Bundesgebiet aufhält, hat nach dem Aufenthaltsgesetz keinen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis. Das Aufenthaltsgesetz gewährt den Zuzug aus familiären Gründen grundsätzlich nur Eheleuten, die in ehelicher Lebensgemeinschaft leben sowie minderjährigen Kindern. Demgegenüber ist die Klägerin von ihrem in Deutschland lebenden Ehemann geschieden und ihre Kinder waren im Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung bereits volljährig.

Letztlich lagen nach Überzeugung des Gerichts auch die Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen nicht vor. Die Klägerin konnte insbesondere nicht den Nachweis erbringen, dass ihre volljährigen Töchter, die in der mündlichen Verhandlung anwesend waren, ohne ihre Anwesenheit im Bundesgebiet erheblichen Schaden nehmen könnten.

Das Verfahren trägt das Aktenzeichen 5 E 2043/06.

Die Klägerin kann gegen das Urteil beim Hessischen Verwaltungsgerichthof in Kassel die Zulassung der Berufung beantragen.

Darmstadt, den 14.August 2008
Klaus Ruth, Stellv. Pressesprecher

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