Hessen Logo Verwaltungsgericht Darmstadt hessen.de| Inhaltsverzeichnis| Impressum| Hilfe

Anmelden

Rechtsstreit vor dem Verwaltungsgericht Darmstadt betreffend die Erweiterung des Steinbruchs in Mackenheim (Kreis Bergstraße) endet mit Vergleich

Darmstadt, den 06.05.2011

In einem Rechtsstreit zwischen Bewohnern der Gemeinde Mackenheim, dem Land Hessen und der Betreiberin des Steinbruchs, der Porphyrwerke Weinheim-Schriesheim AG,  haben die Beteiligten am Mittwoch vor dem Verwaltungsgericht Darmstadt das Verfahren durch Vergleich beendet.

Die Kläger hatten die der Porphyrwerke Weinheim-Schriesheim AG zur Erweiterung ihres Steinbruchs in Mackenheim erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung mit einer Nachbarklage angefochten. Sie befürchten gesundheitliche Schäden durch Staubemissionen, die durch den Betrieb des Steinbruchs verursacht würden. Streitig war, ob die Grenzwerte für Schwebstaub und Staubniederschlag auf dem Grundstück der Kläger überschritten würden. Im Laufe des Verfahrens wurden auch Befürchtungen einer radioaktiven Belastung der Stäube vorgebracht. Das Regierungspräsidium Darmstadt als Vertreter des Landes Hessen vertrat unter Hinweis auf das vorgelegte TÜV-Gutachten der Anlagenbetreiber und zahlreicher fachbehördlicher Stellungnahmen – unter anderem vom Hessischen Landesamt für Umwelt und Geologie (HLUG) – die Auffassung, die zulässigen Grenzwerte würden bei weitem unterschritten. Auch die natürliche Strahlenbelastung durch Gesteinsstäube würde weit unter dem Richtwert der Strahlenschutzverordnung von 1 mSv/a für natürliche Strahlungsquellen liegen. Die aufgrund einer Mediationsvereinbarung vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof durchgeführten Probeentnahmen von Gesteinsmaterial aus dem Steinbruch mit anschließender gammaspektrometrischer Untersuchung durch das HLUG lagen alle im Schwankungsbereich der natürlich vorkommenden Konzentration gammastrahlender Radionuklide. 

Die mündliche Verhandlung, an der mehrere Sachverständige beteiligt waren, ergab, dass inzwischen neuere prognostische Berechnungsmodelle zur Staubausbreitung zur Verfügung stehen. Die Betreiberin des Steinbruchs erklärte sich daraufhin bereit, eine Immissionsprognose auf der Basis einer prognostischen Windfeldberechnung mit dem Modell METRAS mit anschließender Ausbreitungsrechnung mit dem Modell AUSTAL 2000 durchführen zu lassen. Ferner wurde den Klägern – oder einem von ihnen benannten Vertreter – gestattet, an den Probenahmen teilzunehmen. Auch sie erhalten - wie die anderen Beteiligten der Mediationsvereinbarung – eine Rückstellungsprobe. Im Gegenzug haben die Kläger ihre Klage zurückgenommen. Die angefochtene Erweiterungsgenehmigung ist damit bestandskräftig geworden.

Das Verfahren trägt das Aktenzeichen 6 K 671/08.DA

Roland Elser
stv. Pressesprecher

© 2017 Verwaltungsgericht Darmstadt . Julius-Reiber-Str. 37 64293 Darmstadt