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Chinesische Delegation zu Besuch beim VG Darmstadt

Chinesische Umweltexperten-Delegation beim Verwaltungsgericht Darmstadt

Am 29. November 2006 besuchte eine hochrangige Delegation aus dem Umweltministerium (SEPA) der Volksrepublik China das Verwaltungsgericht Darmstadt. Die Delegation hielt sich vom 23.-30. November auf Einladung der Deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) GmbH, Eschborn, im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, in Deutschland auf. Der Besuch ist Teil des chinesischen-deutschen Programms "Politikberatung und Umweltmanagement" und wurde von dem deutschen Programmdirektor in Peking, Herrn Edgar Endrukaitis, geplant und begleitet.

Im Laufe ihres Besuchs führte die Delegation, begleitet von Mitarbeitern aus dem chinesischen Wirtschafts- und dem Finanzministerium, Gespräche im Bundesumweltministerium, im Umweltbundesamt und im Hessischen Umweltministerium.

Nach der Begrüßung durch den Präsidenten des Verwaltungsgerichts Darmstadt, Dr. Richard Urban, referierte der Vorsitzende Richter Wolfram Molitor mit vielen Beispielen aus der Praxis zum Thema " Umweltschutz durch Rechtsprechung". Besonderes Interesse der Teilnehmerinnen und Teilnehmer fanden die Umweltverträglichkeitsprüfung, die Verbandsklage im Naturschutzrecht und die Unabhängigkeit der Verwaltungsgerichte gegenüber Verwaltung und Regierung.

Die Leiterin der Delegation, Frau Li Pei, dankte für die umfassende Unterrichtung und hob hervor, dass China auf das große Erfahrungswissen der deutschen Rechts- und Verwaltungstradition angewiesen sei. Dies gelte insbesondere auf dem Sektor des Umweltschutzes. Sie sprach sich für eine Fortführung und Intensivierung des gerade begonnenen Dialogs aus.

Pressesprecher: Richter am VG  Gasper
64295 Darmstadt
Havelstraße 7 Telefon (06151) 12 60 90
Telefax (06151) 12 60 49
E-Mail: verwaltung@vg-darmstadt.justiz.hessen.de


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