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Regionalplan Südhessen 2000

Planung der Stadt Erbach zur Errichtung eines Baumarktes im Widerspruch zum Regionalplan Südhessen 2000

Die 2. Kammer des Verwaltungsgerichts Darmstadt hat am 10.05.2006 in einem seitens der Stadt Erbach gegen das Land Hessen geführten Rechtsstreit entschieden, dass die Stadt die Vorgaben des Regionalplanes Südhessen 2000 bei ihrer Planung für ein Teilgebiet des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes "Alter Graben II" am nordöstlichen Ortsrand des Stadtteiles Dorf-Erbach unmittelbar an der B 47, beachten muss.

Im Regionalplan Südhessen 2000, der durch den Hessischen Verwaltungsgerichtshof am 26.07.2004 für nichtig erklärt und später durch die hessische Landesregierung unter Beachtung der Rechtsauffassung des VGH erneut in Kraft gesetzt wurde, ist die streitgegenständliche Fläche als Bereich für Industrie und Gewerbe ausgewiesen. Nach den Festsetzungen des Regionalplanes ist in solchen Gebieten großflächiger Einzelhandel nicht statthaft. Die Kammer gelangte aufgrund der mündlichen Verhandlung zu der Überzeugung, dass ungeachtet dessen, dass die Stadt Erbach im Zeitpunkt der erneuten Inkraftsetzung des Regionalplanes über eine in Richtung Ausweisung eines Sondergebietes für großflächigen Einzelhandel gehende, fortgeschrittene Bauleitplanung verfügte, der Regionalplan auch für dieses Gebiet Geltung beanspruche. Auch mit dem Begehren eine Abweichungsgenehmigung nach § 12 Abs. 3 des Hessischen Landesplanungsgesetzes zu erlangen, blieb die Stadt Erbach erfolglos. Nach Überzeugung des Gerichts fehlt es insoweit an den tatbestandlichen Voraussetzungen für eine Befreiung, weil das Vorhaben mit den Zielen des Landesentwicklungsplanes nicht in Einklang zu bringen ist. Die ausführliche schriftliche Urteilsbegründung liegt noch nicht vor.

Die Kammer hat gegen das Urteil die Berufung zum Hessischen Verwaltungsgerichtshof zugelassen (Az.: 2 E 317/05 (2)).

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