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Deutsche Bahn AG klagte gegen das Eisenbahnbundesamt

DB Netz AG möchte Kapazität der Eisenbahnteilstrecke Darmstadt – Weinheim verringern

Die DB Netz AG möchte mit einer Klage, die am 6. Juni 2007 vor der 4. Kammer des Verwaltungsgerichts verhandelt wird, eine Genehmigung zur deutlichen Verringerung der Kapazität auf der Teilstrecke Darmstadt Hbf – Weinheim (Bergstrasse) erstreiten. Klagegegner ist die Bundesrepublik Deutschland.

Die DB Netz AG hatte bei dem zuständigen Eisenbahnbundesamt einen entsprechenden Antrag gestellt, weil seit einem Brandschaden im Relaisraum des Stellwerks des Bahnhofs Zwingenberg ein dort vorhandenes Überholgleis nicht mehr genutzt werden kann. Aufgrund der Investitionssumme von 12 Millionen Euro für die Erneuerung der Leit- und Sicherungstechnik hatte die Klägerin entschieden aus wirtschaftlichen Gründen hiervon abzusehen und den Bahnhof Zwingenberg zu einem Eisenbahnhaltepunkt herabzustufen.

Die Beklagte lehnte den Antrag ab, da nicht dargelegt sei, dass der Klägerin der Weiterbetrieb der Strecke ohne die beantragte Kapazitätsreduzierung unzumutbar sei. Im Stilllegungsantrag habe die Klägerin zur Erlössituation auf der Gesamtstrecke keine Angaben gemacht und der Genehmigungsbehörde damit verwehrt, eine „wirtschaftliche
Gesamtbetrachtung anzustellen.

Rechtsgrundlage für die seitens der Klägerin begehrte Genehmigung ist § 11 Abs. 1 AEG (Allgemeines Eisenbahngesetz).

Das Verfahren trägt das Aktenzeichen 4 E 1373/05 (1).

Die Verhandlung am 6. Juni 2007 findet um 10.00 Uhr im Sitzungssaal C des Verwaltungsgerichts statt.

Darmstadt, den 31.05.2007

Pressesprecher: Richter am VG  Gasper
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